Sehr erstaunt hat die Butzbacher SPD die Ablehnung des Antrages zur Unterstützung von Einzelhandel und Gastronomie durch CDU und UWG registriert. Offensichtlich sei den beiden Parteien die ernsthafte Situation der Branchen auch in Butzbach nicht bewusst, so der 1. Vorsitzende Dr. Matthias Görlach. Der Vorschlag, das Gewerbe durch den Verzicht auf Gebühren für die Nutzung von Flächen im öffentlichen Raum zu unterstützen, sei von der SPD-Fraktion sehr bewusst für den Zeitraum bis 2023 vorgeschlagen worden. Wer sich nur ein bisschen mit der Situation von Einzelhandel und Gastronomie in Butzbach beschäftige, der wisse, dass es mindestens zwei Jahre brauche, bis sich die Branchen von den Corona-Verlusten erholt haben, so Dr. Görlach. Die Verlängerung der in diesem Jahr nach Einschätzung der SPD sehr erfolgreichen Praxis sei eine unbürokratische und einfache Form der Hilfe. Den Vorwurf, dass man im Antrag ja nur die Kernstadt im Blick habe und die Vereine außen vor lasse, so Görlach, treffe ebenfalls nicht. Der CDU-Vorsitzende Euler müsste eigentlich wissen, dass die Stadt seit Jahren bei Veranstaltungen auf den Ortschaften keine Gebühren erhebe (die Nutzung und den Transport der Markt-Hütten einmal ausgenommen). Dem Fass den Boden ausgeschlagen habe allerdings, dass die betreffenden Fraktionen noch nicht einmal bereit waren dem Grünen-Antrag zu folgen, die Materie im Ausschuss zu beraten. Insbesondere die CDU, die sich ansonsten als Wirtschaftspartei geriert, müsse sich fragen lassen, warum sie Gastronomie und Einzelhandel im Regen stehen lassen will. Die Art des Vorgehens lasse nur den Schluss zu, das in Vorwahlkampfzeiten kein Antrag gut ist, es sei denn, er wird von CDU und UWG gestellt, so Dr. Görlach abschließend.

Für den Vorstand der SPD Butzbach:

Dr. Matthias Görlach