Bei der Jahreshauptversammlung der SPD Butzbach Ende Juni im Bürgerhaus Griedel standen Neuwahlen des Vorstandes sowie die Ehrung langjähriger Mitglieder auf der Tagesordnung.
Nach der Totenehrung begrüßte die Ortsvereinsvorsitzende Anne Thomas insbesondere die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Wetterau, die Landtagsabgeordnete und das Mitglied des SPD-Landesvorstandes Hessen, Lisa Gnadl, die Wert darauf gelegt hatte, bei der Ehrung langjähriger SPD-Mitglieder diesen persönlich ihren Dank und ihre Anerkennung auszusprechen.
In ihrem Grußwort dankte Lisa Gnadl als Unterbezirksvorsitzende dem Ortsverein Butzbach mit Anne Thomas an der Spitze für den erfolgreichen, engagierten Einsatz im Bundestagswahlkampf 2021.
Der Beginn des von Russland begonnenen Krieges in der Ukraine am 24. Februar belege, dass es gut für unser Land ist, dass wir eine von Olaf Scholz geführte Bundesregierung haben. Olaf Scholz treffe im politischen Tagesgeschäft überlegt und zugleich konsequent die notwendigen Entscheidungen, ohne Deutschland in die Spirale einer hemmungslosen Militarisierung ziehen zulassen, und immer in enger Abstimmung mit den Verbündeten.
Die SPD tut gut daran, sich programmatisch diesen neuen Herausforderungen zu stellen.
Ein starker Sozialstaat u.a. für die hilfsbedürftigen ukrainischen Geflüchteten; Hilfsmaßnahmen und notwendige strukturelle Veränderungen wie Grundsicherung und Kindergrundsicherung anstelle des heutigen Dickichts an Einzelförderungen.
Lisa Gnadl ist davon überzeugt, dass zur Sicherung der Verteilungsgerechtigkeit eine Besteuerung großer Vermögen nach dem Prinzip „Starke Schultern müssen mehr tragen“ unverzichtbar ist.
Abschließend wies Lisa Gnadl darauf hin, dass der hessischen Landtagswahl im nächsten Jahr auch deshalb eine besondere Bedeutung zukomme, weil unser Bundesland wieder eine kommunal-freundliche – SPD geführte – Landesregierung benötige, damit die Gemeinden tatkräftig und finanziell bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben unterstützt würden.
In ihrem Rechenschaftsbericht wies Anne Thomas darauf hin, dass der Ortsvereinsvorstand bedingt durch die Corona-Pandemie fast ausschließlich habe digital tagen und beraten können. Deshalb seien nur wenige Veranstaltungen wie die Frühjahrsaktion der SPD Kernstadt und die Kinderfaschingsaktion des Ortsvereins möglich gewesen. Unter diesen erschwerten Bedingungen habe die Butzbacher SPD ein engagierten Bundestagswahlkampf geführt, mit dem erfreulichen Ergebnis, dass die SPD-Wahlkreiskandidatin Natalie Pawlik das Direktmandat gewinnen konnte. Die großartige Kampagnenarbeit der Butzbacher SPD habe ihren Teil dazu beigetragen, dass die SPD mit Olaf Scholz an der Spitze die meisten Stimmen im Bund erzielte und damit den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten habe. Einer Bundesregierung, in der Hessen u.a. mit der SPD-Landesvorsitzenden Nancy Faeser als Innenministerin vertreten ist.
Als Beleg für die gute Jugendarbeit sieht Anne Thomas, dass die SPD Butzbach eine wachsende Anzahl (zwanzig) von Mitgliedern im JuSo-Alter (bis 35 Jahre) hat; ein Umstand, der für die Arbeit in der Zukunft eine gute Grundlage bietet.
Anne Thomas wies darauf hin, dass der Ortsverein in den kommenden zwei Jahren im Hinblick auf die anstehenden Landrats-, Landtags-, und Bürgermeisterwahlen vor herausfordernden Aufgaben stehe, bei denen der neue Ortsvereinsvorstand durch kluge und bürgernahe Arbeit den ihm möglichen Beitrag leisten werde.
Die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Butzbacher Stadtverordnetenversammlung, Vera Dick-Wenzel, wies in ihrem Bericht daraufhin ,dass es in finanziell herausfordernden Zeiten gelungen sei, die drei Schwimmbäder in unserer Stadt vollständig zu sanieren und dazu den Bau von Kunstrasenplätzen in Angriff zu nehmen. Kinderbetreuungsplätze würden Bedarfsdeckend in der Kernstadt in Griedel wie schon in Ostheim geschaffen.
Zur Sicherung des Brandschutzes sei in Kirch-Göns ein neues Feuerwehrgerätehaus errichtet worden – die in Griedel und Ebersgöns würden folgen. Bedeutsam für die Stadtentwicklung sei die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes und die Erarbeitung des Mobilitätskonzeptes. Durch das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) würde die Innenstadt belebt. Die Fraktion hätte zugleich geachtet, die Funktionsfähigkeit der städtischen Gesellschaften – insbesondere der BWG und der EVB – zu bewahren und zu stärken. Da alle Fraktionen der Arbeitsgemeinschaft aus SPD, CDU und der FDP darum wissen, dass es gemeinsam Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft zu finden gelte, sei es bisher immer gelungen, gemeinsame Arbeiten für die Zukunft zu erarbeiten.
Die 1. Kreisbeigeordnete Stephanie Becker-Bösch bedauerte in ihrem Bericht aus dem Wetterauer Kreistag, dass von den im Bundesrat beschlossenen Entlastungspaketen lediglich die Hälfte der Finanzmittel in den Kreisen ankomme. Durch die Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie hätten sich die Lebensbedingungen für Jugendliche und Senioren spürbar verschlechtert. Bei den Jugendlichen erkenne man dies an den zunehmenden Gefährdungsmeldungen.
Infolge des Krieges in der Ukraine habe der Wetterau-Kreis bisher 3500 Flüchtlinge – vor allem Frauen und Kinder – aufnehmen müssen. Viele dieser Menschen bedürften der psychosozialen Unterstützung bei der Aufarbeitung posttraumatischer Belastungsstörungen. Stephanie Becker-Bösch dankte ausdrücklich der Stadt Butzbach und Bürgermeister Michael Merle für die tatkräftige und professionelle Unterstützung bei der Flüchtlingsbetreuung.
Bürgermeister Michael Merle bedankte sich in seinem Bericht beim Ortsvereinsvorstand, aber auch beim Kreistag für die Unterstützung der in Butzbach zu leistenden Arbeit.
Im Hinblick auf die 2023 in Hessen stattfindenden Landtagswahlen erhoffe er sich nach über 20 Jahren einer CDU geführten Landesregierung einen Aufbruch mit Neuanfang. Einen wirklichen Aufbruch in die Zukunft werde Hessen nur erfahren, wenn die Wählerinnen und Wähler im Herbst 2023 die CDU abwählen würden. Die Landes-SPD müsse im Wahlkampf deutlich machen, dass sie ein besseres und unverbrauchtes Personalangebot für unser Land machen könne. Im Hinblick auf die Bundespolitik bekräftigte Michael Merle die Ausführungen von Lisa Gnadl. Auch er sieht Olaf Scholz auf einem guten Kurs: Solidarität und Unterstützung der Ukraine Hand in Hand. Das aufkommende „Kriegsgeschrei“ sei dieser Komplexen Situation wenig hilfreich. Es gelte unverdrossen heraus zu stellen, dass die SPD die Partei des Friedens und der internationalen Verständigung sei.
Nach dem Bericht des Kassierers Manfred Kruschke sowie nach der Entlastung des Vorstandes wurden die Vorstandswahlen durchgeführt, die folgenden Ergebnisse brachten:
Vorsitzende: Anne Thomas ; Stellvertreter/innen: Ilona Schlossarek, Emre Türkmen , Michael Merle; Kassiererin : Sophia Miller ; Schriftführerin : Sarah Bösch ; Pressesprecher : Michael J. Mentz ; Beisitzer/innen: Kerstin Thiele, Andreas Bösch, Andreas Möller-Hollwig, Martin Weiss ,William Alfred Paul, Manfred Kruschke ;
Folgende Delegierte wurden abschließend gewählt:
Michael Merle, Holger Görlach, Stephanie Becker-Bösch, Sophia Miller, Anne Thomas, Sarah Bösch, Andreas Bösch, Emre Türkmen, Michael J. Mentz.
Die wiedergewählte Vorsitzende Anne Thomas bedankte sich für die konzentrierte Mitarbeit und schloss die Jahreshauptversammlung.
Michael J. Mentz
(Pressesprecher SPD Butzbach)
