Unter Beteiligung vieler Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hat die Butzbacher SPD ihre Ziele für die nächsten fünf Jahre erarbeitet. Dieses Kommunalwahlprogramm hat der SPD – Ortsvereinsvorstand in seiner letzten – Corona bedingt – virtuellen Sitzung einstimmig beschlossen, so Pressesprecher Michael J. Mentz und SPD-Chef Dr.Matthias Görlach in einer gemeinsamen Pressemeldung.

In den verbleibenden Wochen bis zur Wahl wolle die SPD die Butzbacherinnen und Butzbacher darüber informieren, welche Schwerpunkte und Ideen die Sozialdemokraten für unsere Stadt haben. Für die SPD sei der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gerade auch vor dem Eindruck der vielfältigen Folgen der Corona-Pandemie ein zentrales Anliegen unterstreicht SPD-Chef Dr. Matthias Görlach. Zur Umsetzung ihrer politischen Vorstellungen habe die Butzbacher SPD ein gutes, motiviertes Team für die Stadtverordnetenversammlung und die Ortsbeiräte aufgestellt.

Natürlich seien auch die besten Ideen ohne Mehrheiten nicht umsetzbar, weshalb die Sozialdemokraten bis zur Wahl immer wieder für ihre Überzeugungen werben werden und bei der Kommunalwahl um das Vertrauen der Wähler bitten. Erklärtes Ziel sei es für die Butzbacher SPD wieder stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung zu werden. Für die programmatischen Ziele der Butzbacher SPD werbe man auch bei den anderen demokratischen Gruppierungen in der Stadt. „Die Herausforderungen an die Stadtgesellschaft werden nicht einfacher, sondern immer schwieriger. Dies bedarf einer gemeinsamen Kraftanstrengung,“ so Dr. Görlach.

Mit den Schwerpunkten Erhalt und Schaffung von Arbeitsplätzen am Wirtschaftsstandort Butzbach, der Sicherung des sozialen Zusammenhalts und dem Themenfeld Stadtentwicklung ziehe man in die Kommunalwahl.

Dr. Görlach: „Auf der Grundlage der guten Entwicklung, die unsere Stadt in den letzten Jahren an vielen Stellen genommen hat, bin ich der festen Überzeugung, dass Butzbach das Potential hat, als Wirtschaftsstandort weiter zu wachsen, damit hier eine Vielzahl weitere Arbeitsplätze entstehen können. Wachstum und eine nachhaltige Entwicklung unserer Stadt schließen sich nicht aus. Wohnort und Arbeitsplätze wieder näher zusammen zu bringen und dabei die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, ist ein zentrales Anliegen der Butzbacher SPD.“

Dazu gehöre es auch, Butzbach wieder als Behördenstandort zu profilieren und bei der Entwicklung von Flächen besonderen Wert auf die Ansiedlung von zukunftsweisenden, innovativen Unternehmen zu legen. Hierzu gehört auch die Kooperation mit regionalen Hochschulen. Butzbach habe, so die SPD, hervorragende Standortqualitäten. Insbesondere gebe es am Standort Butzbach noch gewerbliche Flächenpotentiale, die in der Region immer knapper würden. Die Veränderungen in der Arbeitswelt seien durch die Corona-Pandemie beschleunigt worden. Schlagworte wie Mobiles Arbeiten, Home-Office und Co-Working-Spaces stehen dafür. Die Butzbacher SPD sehe hierin vor allem Chancen für den Wirtschaftsstandort Butzbach. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden in der Zukunft weniger in die großen Zentren zur Arbeit fahren, sondern vor Ort in Butzbach arbeiten. Auspendlerzahlen werden zurückgehen, wieder mehr berufstätige Menschen tagsüber in Butzbach sein. Davon werde auch die Butzbacher Innenstadt profitieren.  Hinzu kommen Effekte, dass Behörden und größere Unternehmen wegen der hohen Kosten im Zentrum des Rhein-Main-Gebiets ihren Sitz in die Region verlagern. Auf Grund seiner hervorragenden Standortqualitäten habe Butzbach sehr gute Perspektiven im interkommunalen Standortwettbewerb.

Die für alle spürbaren gesellschaftlichen Veränderungen machen es für die Butzbacher SPD notwendig, auch in den kommenden Jahren ein besonderes Augenmerk auf den sozialen Zusammenhalt in der Stadt zu richten. Gesellschaftliche Veränderungen müssen sozial abgefedert und gestaltet werden. Gerade die Corona – Pandemie zeige den Menschen, wie wichtig ein solidarisches Miteinander sei.  Vertrautheit und Verständnis füreinander seien wichtige Grundlagen, um miteinander in Butzbach aktiv zu sein.  Durch ein Maßnahmenbündel, so die SPD Butzbach, solle der Zusammenhalt gestärkt und weiterentwickelt werden. Hierzu zählen u.a. der Ausbau des sozialen Wohnungsbaus, die Weiterentwicklung der vorschulischen und schulischen Betreuungsangebote mit hohen Investitionen in die Kindergärten in Griedel, Ebersgöns und in der Kernstadt,  der Erhalt und die Erweiterung der sozialen Infrastruktur bis hin zur Weiterführung der Angebote der Gemeinwesenarbeit, des Projekts Demokratie leben und des Projekts Soziale Stadt.   Das ehemalige Gelände des Lidl-Supermarktes in der Innenstadt soll zum Jugend- und Begegnungzentrum werden. In der Kernstadt soll eine weitere Mehrfeldsporthalle gebaut werden, an der Ostumgehung die neue Kunstrasen-Fußballanlage Keltenhof errichtet und in Ebersgöns die Turnhalle saniert werden.

Bei allem, was die SPD mache, habe sie immer zugleich die Kernstadt und alle Ortsteile im Blick und strebt für die Stadtteile und die Kernstadt eine ausgewogene Entwicklung mit dem Ziel an, in allen Teilen der Stadt Butzbach attraktive Lebensbedingungen für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Dies gelte auch für den Sicherheitsbereich.  Die SPD Butzbach bekenne sich deshalb auch zum Erhalt aller Feuerwehrstandorte und den damit verbundenen notwendigen Investitionen.

Eine ausgleichende Stadtentwicklung im gesamten Stadtgebiet, wirtschaftliches Wachstum und der Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen seien für die Sozialdemokraten kein Widerspruch, sondern beides sei untrennbar miteinander verbunden und nachhaltig in Einklang zu bringen. Deshalb meine die SPD es ernst mit der Energiewende und dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, damit wir unseren Kindern und Enkeln eine lebenswerte Heimat mit intakter Natur und Umwelt hinterlassen. Für die Butzbacher SPD wird deshalb die Umsetzung des Butzbacher Klimaschutzkonzeptes Querschnittsaufgabe auf allen Feldern der Stadtentwicklung sein. Heran werde auch das derzeit in Aufstellung befindliche Mobilitätskonzept anknüpfen müssen.

Die weitere Stadtentwicklung unserer Heimatstadt gelte es weitsichtig und klug vorausschauend zu betreiben. Butzbach sei eines der am stärksten wachsenden Mittelzentren in Deutschland. Viele neue wohnortnahe Arbeitsplätze, eine Verdopplung der Gewerbesteuereinnahme in den letzten zehn Jahren und ein Bevölkerungszuwachs von rund 2500 Menschen in diesem Zeitraum seien Beleg für diese Entwicklung. Butzbach, so die SPD, brauche auch in Zukunft wirtschaftliches Wachstum, um all die notwendigen Veränderungen in der Stadt auch finanzieren zu können. Zukunftsinvestitionen in Bildung und Erziehung, in die Innenstadt, die Wiederaufforstung des Butzbacher Stadtwaldes, in den Klimaschutz und die Mobilitätswende kosten Geld und müssen solide finanziert werden. Der städtische Haushalt muss dabei ausgeglichen bleiben. 

Abschließend stellt der Butzbacher SPD-Chef Dr. Görlach fest:
„ Wir stehen auch weiterhin für ein Butzbach, in dem auch unsere Kinder und Enkel gut und gerne leben wollen. Zusammenhalt statt Gegeneinander. Heimatverbundenheit und die Stärkung der Demokratie. Dafür treten wir weiterhin im Sinne unseres Wahlslogans „Zusammenhalt schafft Heimat“entschlossen ein“.

Da das gesamte, 36 Seiten starke Kommunalwahlprogramm der Butzbacher SPD auf ihrer Homepage  unter www.zusammenhalt-schafft-heimat.de eingestellt ist , wolle man an dieser Stelle nur auf  drei zentrale Ziele für die nächsten fünf Jahre hinweisen.

Michael J. Mentz                                        Dr. Matthias Görlach
(Pressesprecher SPD Butzbach)                     ( 1.Vors.der SPD Butzbach)

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