Die Butzbacher Sozialdemokraten werden sich im Wahlkampf für die Kommunalwahl am 14. März 2021 als Leitthema daran orientieren, dass Heimat erlebter Zusammenhalt und gelebte Solidarität im Alltag ist.
Die Erfahrungen der Corona-Krise haben nochmals verdeutlicht, dass wir auf sozialen Zusammenhalt und die Solidarität innerhalb unserer Stadtgesellschaft angewiesen sind. Dies gilt ausdrücklich auch für die 3765 ausländischen Mitbürger*innen, die in Butzbach leben. Als Sozialdemokraten werden wir auch weiterhin unserer Verantwortung gerecht, alle in Butzbach lebenden Menschen mitzunehmen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Aus diesem Zusammenhang leitet sich die Bedeutung des Begriffs „Heimat“ her.
Bei „Heimat“ geht es um das Verbindende, um die Gemeinschaft und den Zusammenhalt in einer vielfältigen Stadt wie Butzbach. Heimat bedeutet deshalb für uns Sozialdemokraten, das zu fördern, wo Menschen sich zu Hause fühlen. In der Heimat wachsen Demokratinnen und Demokraten heran. Heimat und Demokratie gehören deshalb zusammen. „Aus diesem Grund sehen wir uns auch in Zukunft verpflichtet, die demokratischen Traditionen unserer Heimat zu schützen und zu verteidigen“, sagte der Butzbacher SPD-Vorsitzende Dr. Matthias Görlach bei der Vorstellung des Slogans der SPD für die anstehende Kommunalwahl.
„Man muss ein Gefühl dafür haben, wie Butzbach tickt.» Görlach meinte: «Wir wollen selbstbewusst klarmachen: Es reicht nicht, unsere Stadt zu kennen. Wer hier regieren will, muss unsere Stadt Butzbach auch verstehen.»
Das kommunalpolitische Wahlprogramm der SPD Butzbach wird sich sich daher bewusst auf die folgenden zentralen Handlungsfelder Stadtentwicklung (Wohnen – Verkehr – Arbeiten), Bildung und Betreuung sowie Digitalisierung, Teilhabe und Integration und Naturschutz fokussieren.
Wir sorgen dafür, dass die Stärken von Butzbach und seiner Stadtteile durch behutsame Stadtentwicklung erhalten und wo geboten, ausgebaut werden.
Die SPD stellt den Menschen in den Mittelpunkt ihrer wohnungsbaupolitischen Überlegungen. Der Schaffung bezahlbaren Wohnraums gehören weiterhin unsere Anstrengungen, wobei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft BWG eine besondere Bedeutung zukommt.
Wir wollen ein umweltverträgliches, modernes Verkehrssystem. Niemand soll zwingend auf das Auto angewiesen sein. Um das zu erreichen, setzen wir uns für eine deutliche Ausweitung des Busverkehrs sowie sicherer Fuß- und Radwege ein.
Kunstrasenplätze sollen den regelmäßigen Spielbetrieb der Butzbacher Fußballvereine sicher stellen.
Die SPD stellt die Familien in den Mittelpunkt ihres bildungspolitischen Handelns und verstärkt deshalb ihre Offensive für Kinderbetreuungseinrichtungen und Tagespflege.
Wir wollen, dass die Kinderbetreuung langfristig kostenfrei für die Familien wird.
Wir wollen, dass einige Kitas von 6:30 bis 18:00 geöffnet sind, aber maximal 50 Stunden Betreuungszeit pro Woche und Kind anbieten.
Wir werden uns dafür einsetzen, bessere Voraussetzungen für digitales Lernen zu schaffen. Wir sehen die Digitalisierung als Chance für Butzbach, deren Umsetzung allerdings nicht von alleine und nur gemeinsam mit allen Beteiligten gelingen wird.
Die Schaffung einer Infrastruktur, die allen Bürger*innen den Zugang zu einem schnellen Internet ermöglicht, gilt es fortzusetzen.
Wir streben eine Ausweitung der Nutzung digitaler Serviceangebote zur Entlastung der Verwaltung und Verbesserung der Dienstleistungsqualität für die Bürger*innen an.
Wir werden die Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung bei wichtigen Projekten der Stadt Butzbach ausbauen, damit der Sachverstand der Bürgerschaft in die Entscheidungen von Politik und Verwaltung zukünftig verstärkt einfließen kann.
Wir wollen die Einrichtung eines Zukunftsbeirats aus Vertretern der Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und der Zivilgesellschaft in die Wege leiten, um wichtige bürgerschaftliche Impulse für die Gestaltung der Zukunft unserer Stadt gemeinsam zu entwickeln und einen neuen Politikstil zu verankern. Die Umsetzung der Integrationskonzepte werden wir unter Einbeziehung der Vertreter*innen der Migranten- selbstorganisationen weiter ausbauen.
Heimat ist etwas, das stetig neu erfunden und neu geschaffen wird – und damit in die Zukunft gerichtet ist. Heimat und Zukunft, dieses nur auf den ersten Blick sich widersprüchliche Begriffspaar, gehört daher zusammen. Das Gefühl des Angekommen- seins, das viele mit dem Heimat-Begriff verbinden, impliziert nicht umsonst die Reise dorthin. Wer angekommen und mit sich im Reinen ist, richtet den Blick nach vorne, nicht zurück.
Deshalb wollen wir unseren Kindern eine intakte Umwelt und Natur erhalten. Wir Sozialdemokraten sehen uns deshalb dem nachhaltigen Klimaschutz verpflichtet. Das zusammen mit vielen Bürgerinnen und Bürgern, aber auch lokalen Umweltverbänden erarbeitete Klimaschutzkonzept unserer Heimatstadt werden wir zur Bewahrung der Schöpfung zusammen mit allen beteiligten Akteuren umsetzen, wobei wir großen Wert auf Nachhaltigkeit legen.
Das umfassende Wahlprogramm wird die SPD Butzbach nach Verabschiedung durch eine Mitgliederversammlung vorstellen. Auch Nichtmitglieder haben schon jetzt die Gelegenheit, sich im Verlaufe dieses Prozesses mit Anregungen an die Sozialdemokraten zu wenden.
Abschließend ging der Butzbacher SPD-Vorsitzende noch auf die Frage ein: „Was ist eigentlich Heimat? Ist es der Ort, an dem ich geboren bin, der Ort, an dem ich derzeit lebe, meine Kultur, das Land, in dem ich aufwachse?“
„Heimat ist da, wo ich mich zu Hause fühle;“ hat dazu der Kölner Sozialpfarrer Franz Meurer im Wesentlichen inhaltsgleich mit dem Philosophen Karl Jaspers ausgeführt :“Heimat ist dort, wo ich verstehe und verstanden werde.“
Matthias Görlach betonte abschließend: „Es ist gut zu fragen, wo ich verwurzelt bin. In jedem Menschen steckt so eine Sehnsucht nach Beheimatung. Und meist spüren wir auch, wie wichtig es ist, eine solche Verwurzelung zu haben. Zunächst tief in mir zu wissen, wer ich bin, was mich antreibt im Leben und wo ich Halt finde. Zum anderen aber auch, sich durch Zusammenhalt mit anderen zu beheimaten.
Menschen zu wissen, die mich schätzen, ohne Vorbehalt . Menschen, von denen ich mich angenommen weiß und die mir Heimat bieten in allen Lagen des Lebens. Deshalb wird die SPD Butzbach das Thema „Zusammenhalt“ in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfes stellen, denn Heimat zu haben, heißt: Heimat gemeinsam zu gestalten“.
Michael J. Mentz